• Mail
  • LinkedIn
  • Xing
Sie erreichen mich telefonisch unter 040 4104042
Guido GöttlingGuido Göttling
  • Die Kanzlei
  • Rechtsgebiete
    • Familienrecht
    • Erbrecht
    • Internationales Privatrecht
    • Vertragsrecht
  • Urteile & Gesetze
  • Rechtstipps
  • Kontakt
  • Menü Menü
Du bist hier: Startseite1 / Rechtstipps2 / Urteile & Gesetze3 / Entreicherung des Unterhaltsberechtigten
Urteile & Gesetze

Entreicherung des Unterhaltsberechtigten

Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat in seinem Beschluss vom 06. Februar 2014 zu der Frage Stellung genommen, ob ein Unterhaltsgläubiger sich auf Entreicherung gemäß § 818 Abs. 3 BGB berufen kann, obwohl ein Antrag auf Abänderung der dem Unterhaltsanspruch zugrundeliegenden einstweiligen Anordnung gestellt wurde. Der Empfänger von unberechtigten Leistungen kann sich gemäß § 818 Abs. 3 BGB darauf berufen, dass seine Bereicherung nicht mehr fortbesteht.

Nach § 818 Abs. 4 BGB in Verbindung mit § 241 FamFG kann sich der Unterhaltsempfänger auf die Entreicherung jedoch nicht berufen, wenn ihm ein Antrag auf Abänderung durch Herabsetzung der Unterhaltsverpflichtung zugegangen ist. Ob dies auch für Unterhaltszahlungen gelten soll, die aufgrund einstweiliger Anordnungen geleistet werden, ist umstritten. Das OLG Karlsruhe hat sich der Literaturmeinung angeschlossen, die den Entreicherungseinwand bei einstweiligen Anordnungen zulässt.

6. Februar 2014/von Guido Göttling
Schlagworte: Unterhaltsrecht, Urteile
0 Kommentare

Hinterlasse einen Kommentar

An der Diskussion beteiligen?
Hinterlasse uns deinen Kommentar!

Schreibe einen Kommentar Antworten abbrechen

Du musst angemeldet sein, um einen Kommentar abzugeben.

So finden Sie mich

Rechtsanwalt Göttling
Dammtorstraße 20
20354 Hamburg

Rechtstipps

  • Familienrecht
  • Erbrecht
  • Vertragsrecht
  • Internationales Privatrecht

Schlagwörter

Abstammung Adoption Betreuung Eherecht Elterliche Sorge Erbfolge Gesellschaftsrecht Gewaltschutzrecht Güterrecht Handelsrecht Mietrecht Pflegschaft Rechtliche Änderungen Sorgerecht Testament Umgangsrecht Unterhaltsrecht Urteile Vormundschaft

Aktuelle Rechtstipps

  • Unterhaltspflicht und Unterhaltsrecht: Diese Punkte müssen Sie klären18. November 2017 - 9:54 am
  • Deutsches Handelsrecht im HGB8. November 2017 - 8:25 am
  • Vertragsrecht: Deutschland stellt Vertragsfreiheit an erste Stelle8. November 2017 - 8:23 am
© 2021 Copyright - Rechtsanwalt Guido Göttling - Enfold WordPress Theme by Kriesi
  • Impressum
  • Datenschutz
Getrennte Veranlagung für die Zeit ehelichen ZusammenlebensGericht ersetzt Zustimmung des Elternteils zur Haaranalyse beim Kind
Nach oben scrollen