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Unterhaltspflicht und Unterhaltsrecht: Diese Punkte müssen Sie klären

Wieviel Unterhalt muss ich zahlen?

Das zwischen Verwandten am meisten umkämpfte Thema ist im Familienrecht Unterhalt. Ebenso wie jedem ein Unterhaltsrecht zustehen mag, kann auch jeden eine Unterhaltspflicht treffen. Einen verlässlichen digitalen Unterhaltsrechner gibt es nicht. Zwar ist es möglich, eine Unterhaltspflicht anhand eines Programms zu beziffern. Hierfür sind aber zuerst die richtigen Parameter zu ermitteln. Im Bereich des Kindesunterhalts gibt es eine Unterhaltstabelle, die sogenannte Düsseldorfer Tabelle. Dort ist ein nach Kindesalter abgestufter Mindestsatz Unterhalt festgelegt, der je nach Einkommen des Unterhaltspflichtigen steigen kann.

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Deutsches Handelsrecht im HGB

Das deutsche Handelsrecht ist überwiegend im Handelsgesetzbuch geregelt. Dort sowie in ergänzenden Gesetzen wie dem GmbH-Gesetz wird bestimmt, wer unter das Handelsrecht fällt, in welchen Gesellschaftsformen agiert werden kann, wie die Geschäftsbeziehungen unter Kaufleuten auszugestalten und zu führen sind und wie die Bücher zu führen sind. Insbesondere ist auch das Recht der Handelsvertreter hier bestimmt. Weiterlesen

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Vertragsrecht: Deutschland stellt Vertragsfreiheit an erste Stelle

Deutsches Vertragsrecht ist im Gegensatz etwa zum anglo-amerikanischen Recht traditionell durch die Gesetze geregelt. In den durch das Commonwealth geprägten Staaten hingegen baut das Vertragsrecht auf Grundsätzen auf, die in der Rechtsprechung gebildet wurden. Man spricht hier von case law. Das deutsche Vertragsrecht ist grundlegend im allgemeinen Teil und im schuldrechtlichen Teil des BGB niedergelegt. Grundsätzlich gilt Vertragsfreiheit, d.h. die Vertragsparteien sind bei der Vertragsgestaltung nicht gebunden. Es werden verschiedene Vertragsarten geregelt, wie z.B. Kaufvertrag, Mietvertrag, Werkvertrag, Dienstvertrag oder Arbeitsvertrag. Ein Vertrag weist aber in vielen Fällen Elemente aus verschiedenen Vertragsarten auf. Weiterlesen

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Gesetzliche Erbfolge oder Testament: Was zählt?

Hat der Erblasser kein Testament hinterlassen, so tritt die gesetzliche Erbfolge ein. Das Gesetz bestimmt in erster Linie die Ehegatten und die Kinder zu gesetzlichen Erben. Ein Erbrecht ohne Testament ist kein Ausnahmefall. Insbesondere bei plötzlichem Ableben kann der Versterbende häufig kein Testament hinterlegen. Möchte der Erbe das Erbe ausschlagen bzw. die Erbschaft ablehnen, so hat er dies innerhalb von sechs Wochen zu erklären. Weiterlesen

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Häusliche Gewalt und das Gewaltschutzgesetz: Das müssen Sie wissen

Häusliche Gewalt ist ein häufig vorkommendes Übel. Seit 2002 regelt das Gewaltschutzgesetz in Deutschland, wie sich Opfer häuslicher Gewalt juristisch schützen können. Dabei ist das Gewaltschutzgesetz nicht auf häusliche Gewalt beschränkt. Es schützt auch ohne häusliches Zusammenleben vor körperlichen und verbalen Angriffen sowie vor Nachstellungen. Insbesondere wird das Wohnumfeld des Opfers geschützt. Weiterlesen

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Betreuungsrecht, Pflegschaft und Vormundschaft

Das Betreuungsrecht regelt die nicht nur rechtliche Betreuung Volljähriger, die aufgrund von psychischen oder körperlichen Beeinträchtigungen nicht in der Lage sind, für sich selbst zu sorgen. Eine rechtliche Betreuung kann nur durch Gerichtsentscheidung eingerichtet werden. Gerade alternde Menschen entscheiden sich im Rahmen einer Betreuungsverfügung oder Vorsorgevollmacht frühzeitig selbst, wer sie im Fall von Krankheit oder geistiger Umnachtung betreuen und vertreten soll. Weiterlesen

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Vaterschaft und Abstammung

Da die Mutterschaft zumeist feststeht, geht es bei der Frage der Abstammung regelmäßig um die Vaterschaft. Grundsätzlich gilt die im Zeitpunkt der Geburt mit der Mutter verheiratete Person als der Vater und kann nur die Vaterschaft aberkennen lassen durch eine erfolgreiche Vaterschaftsanfechtung. Alternativ entsteht Vaterschaft durch die Vaterschaftserklärung bzw. Vaterschaftsanerkennung oder durch die gerichtliche Feststellung der Vaterschaft. Weiterlesen

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Umgangsrecht Regelung: Das sagt das BGB

Wer zum Umgangsrecht gesetzliche Regelungen sucht, wird in § 1684 BGB fündig. In dieser Vorschrift ist die sogenannte Wohlverhaltenspflicht festgeschrieben. Wer das Umgangsrecht einklagen möchte, beruft sich in erster Linie auf diese Vorschrift. Nach geltender Auslegung des § 1684 BGB hat jeder Elternteil aktiv den Umgang des Kindes mit dem anderen Elternteil zu fördern. Die Umgangsregelung orientiert sich immer am Kindeswohl. Wichtige Faktoren sind die bisherige Bindung zu dem Umgang begehrenden Elternteil, Alter des Kindes und räumliche Entfernung. Weiterlesen

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