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Schlagwortarchiv für: Unterhaltsrecht

Familienrecht

Unterhaltspflicht und Unterhaltsrecht: Diese Punkte müssen Sie klären

Wieviel Unterhalt muss ich zahlen?

Das zwischen Verwandten am meisten umkämpfte Thema ist im Familienrecht Unterhalt. Ebenso wie jedem ein Unterhaltsrecht zustehen mag, kann auch jeden eine Unterhaltspflicht treffen. Einen verlässlichen digitalen Unterhaltsrechner gibt es nicht. Zwar ist es möglich, eine Unterhaltspflicht anhand eines Programms zu beziffern. Hierfür sind aber zuerst die richtigen Parameter zu ermitteln. Im Bereich des Kindesunterhalts gibt es eine Unterhaltstabelle, die sogenannte Düsseldorfer Tabelle. Dort ist ein nach Kindesalter abgestufter Mindestsatz Unterhalt festgelegt, der je nach Einkommen des Unterhaltspflichtigen steigen kann.

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18. November 2017/von Guido Göttling
Urteile & Gesetze

Berufsvorbereitungsmaßnahme führt nicht zu gesteigerter Unterhaltspflicht

Das Oberlandesgericht Celle hat in seinem Beschluss vom 03.12.2014 (Az.: 2 WF 144/14) Verfahrenskostenhilfe für die 20-jährige Tochter der Antragsgegnerin abgelehnt, die diese für ein Unterhaltsverfahren gegen die Mutter beantragt hatte. Weiterlesen

24. Februar 2015/von Guido Göttling
Urteile & Gesetze

Auskunftspflicht beim Trennungsunterhalt unabhängig von geplantem Verwirkungseinwand

Das Kammergericht in Berlin hat am 25.03.2014 (Az.: 17 WF 65/14) entschieden, dass bei einem Stufenantrag zum Trennungsunterhalt auf der ersten Stufe auch dann Auskunft erteilt werden muss, wenn gegen den Unterhaltsanspruch an sich ein Verwirkungseinwand erhoben wird. Weiterlesen

21. Oktober 2014/von Guido Göttling
Urteile & Gesetze

Fehlerhafter Versorgungsausgleich nach Rechtskraft wirksam

Mit seinem Beschluss vom 25.06.2014 hat der 12. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes (Az.: XII ZB 410/12) entschieden, dass eine fehlerhafte Entscheidung zum Versorgungsausgleich nach Rechtskraft nicht korrigierbar ist. Weiterlesen

6. Oktober 2014/von Guido Göttling
Urteile & Gesetze

Bundesgerichtshof entscheidet zum individuellen Familienbedarf eines unterhaltspflichtigen Kindes

Der Bundesgerichtshof hat durch Beschluss vom 23. Juli 2014 (Az.: XII ZB 489/13) entschieden, dass ein den Eltern gegenüber unterhaltspflichtiges Kind nur dann eine weitere Absicherung in Höhe von von 5 bis 7 % des individuellen Familienselbstbehaltes geltend machen kann, wenn es weniger verdient als sein Ehegatte. Weiterlesen

23. Juli 2014/von Guido Göttling
Urteile & Gesetze

Rente eines Contergan-Geschädigten fällt nicht in Versorgungsausgleich

Der Bundesgerichtshof hat in seinem Beschluss vom 16.07.2014 (Az.: XII ZB 164/14) entschieden, dass die Rente eines Contergan-Geschädigten, die er wegen der Schädigung von der Contergan-Stiftung erhält, nicht in den Versorgungsausgleich fällt. Die Conterganrente werde zu Entschädigungszwecken geleistet und sei daher im Scheidungsfall nicht auszugleichen.

16. Juli 2014/von Guido Göttling
Urteile & Gesetze

Entreicherung des Unterhaltsberechtigten

Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat in seinem Beschluss vom 06. Februar 2014 zu der Frage Stellung genommen, ob ein Unterhaltsgläubiger sich auf Entreicherung gemäß § 818 Abs. 3 BGB berufen kann, obwohl ein Antrag auf Abänderung der dem Unterhaltsanspruch zugrundeliegenden einstweiligen Anordnung gestellt wurde. Der Empfänger von unberechtigten Leistungen kann sich gemäß § 818 Abs. 3 BGB darauf berufen, dass seine Bereicherung nicht mehr fortbesteht. Weiterlesen

6. Februar 2014/von Guido Göttling
Urteile & Gesetze

Neue Leitlinien zum Unterhaltsrecht in Schleswig-Holstein

Das Oberlandesgericht Schleswig-Holstein hat neue Leitlinien zum Unterhaltsrecht ab 01.01.2014 veröffentlicht. Danach sind Kita-Kosten Mehrbedarf des Kindes und müssen von beiden Eltern anteilig nach ihrem Einkommen getragen werden. Außerdem gilt eine Pauschale von 10% Abzug vom Selbstbehalt für ersparte Aufwendungen durch gemeinsame Haushaltsführung. Weiterlesen

25. Januar 2014/von Guido Göttling
Urteile & Gesetze

Einkommenserhöhung durch Dienstwagen beim Unterhalt

Das OLG Hamm hat in seinem Beschluss vom 10.12.2013 entschieden, dass das unterhaltspflichtige Einkommen eines Arbeitnehmers durch einen auch zur privaten Nutzung vom Arbeitgeber überlassenen Dienstwagen erhöht wird. Weiterlesen

10. Dezember 2013/von Guido Göttling
Seite 1 von 212

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Dammtorstraße 20
20354 Hamburg

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